Gespannt und interessiert verfolge ich natürlich auch seit Tagen die Entwicklungen im Iran. Und natürlich hänge auch ich an einer freien Demokratie und möchte auch in nichts anderem leben.

Inwieweit das seit der letzten Woche, nach dem Ja des Bundestages zum Netzsperren Gesetz und in vielen anderen Einzelfragen hier in Deutschland noch der Fall ist, sei mal dahingestellt. Ich möchte an dieser Stelle nur erwähnen, dass die komplette FDP Bundestagsfraktion gegen das Netzsperren Gesetz gestimmt hat und damit meine jahrelange Stammwählerschaft bestätigt und bekräftigt hat.

Über das wie, warum und weshalb….das Pro und Contra für dieses Gesetz wurde in den letzten Wochen viel geschrieben und gesagt. Von meiner Seite nur soviel: Ich halte, wie so viele andere, den eingeschlagenen Weg für falsch. Sich vordergründig für die Bekämpfung der Kinderpornografie einzusetzen (was natürlich grundsätzlich völlig richtig ist und jede Unterstützung verdient!) sich aber eigentlich hintenrum nur Wahlkampfgetöse zu verschaffen und sich in Wahrheit nur die Hintertür für Internetzensur aufzuhalten ist für Deutschland eine Schande! Wir sind technisch so weit, dass eine effektive Bekämpfung der Kinderpornografie viel besser im direkten Löschen der Daten auf den Servern und das kompromisslose Verfolgen der Täter bestehen würde…aber gut, wir werden sehen, wer den Gang vors Bundesverfassungsgericht wegen dieses Gesetzes antritt und dann werden wir hoffentlich vorgeführt bekommen, dass es mit dem Grundrechtsschutz in diesem Land doch noch nicht so weit her ist!

Zurück zum Iran.

Ich unterstütze natürlich jede demokratische Bewegung und hoffe für den Iran und den Rest der Welt auf eine gute Lösung in den jetzt stattfindenden Konflikten im Zuge der Präsidentschaftswahlen. Diesen Beitrag weiterlesen »