Leider rückt Europa immer noch nicht so in das politische Bewusstsein des Einzelnen, wie es eigentlich sollte. Trotz eines gesunden (!) Patriotismus glaube ich, dass nur ein gemeinsames Europa die Zukunft für Europa sein kann. Wirtschaftliche und politische Verhältnisse verlangen einfach nach einer Aufgabe der Kleinstaaterei. Allerdings ohne Aufgabe der eigenen Indentität. Das ist natürlich einfacher gesagt als getan, weil da wiedermal das schwächste Gleid in der Kette das Problem sein wird. Der Mensch an sich nämlich. Trotzdem halte ich Europa für die Chance, die wir haben.

Und heute ruft die EU zur Wahl des europäischen Parlaments. Bis jetzt und immernoch führt das europäische Parlament ein Schattendasein hinter den politischen Gegebenheiten der einzelnen Mitgliedsstaaten und auch heute wird die Wahl mehr ein Stimmungssignal für die Befindlichkeiten bei den Mitgliedern in der EU werden als ein Votum für ein starkes Europa.

So darf man auch bei uns in Deutschland davon ausgehen, dass die Parteien die Europawahl mehr oder weniger nur als Barometer für den 27. September diesen Jahres.

Und gerade jetzt in diesem Moment, wo ich das schreibe, sehe ich gerade n-tv und höre, dass Frau Merkel sagt, dass der deutsche Steuerzahler nicht für die Misswirtschaft von Unternehmen einstehen darf. Bitte? Ich mein, was hat die Frau heute früh im Kaffee gehabt? Wahlonin? Weiß sie überhaupt, was sie die letzten Tage mit ihrer großen Koalition so angestellt hat? Weiß sie denn, wo das Geld für die ganzen Geschenke an wen auch immer herkommen?

Ich will ganz kurz aber auch Positives anmerken. Der Euro. Gehasst und beschimpft erweist er sich jetzt in der sogenannten Wirtschaftskrise als Stabilitätsfaktor und Segen im europäischen und globalen Finanzraum.

Trotzdem gibt es Baustellen, die unbedingt bearbeitet werden müssen. So sollten neben einer Reorganisation der Finanzmärkte auch Energie- und Umweltpolitik, Klimaschutz, Umweltpolitik und natürlich die überschuldeten Haushalte als Aufgaben erkannt werden.

Bis eben habe ich diesen Post noch aus reinem politischen Interesse geschrieben. Jetzt schreib ich diesen Post aus reinem Unwillen an der billigen Rettungspolemik der Politker. Es ist ein Hohn, was da aus reiner Angst um den eigenen Sessel der Wählerschaft angeboten wird. Und wie klingt mir da grad einer meiner Lieblingssprüche im Kopf: “Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst abgeschafft!” Das ist natürlich sehr extrem aber irgendwo scheint mir da in 19 Jahren gelernter Demokratie viel Wahres dran zu sein.

Leider wird sich der allgemeine Unmut nicht in der Wahlbeteiligung niederschlagen. Schon bei der letzten Europawahl waren es nicht mal 46% der Wahlbeteiligten, die zur Europawahl gegangen sind. Da, wie die Welt, von einer Denkzettelwahl zu reden ist schon eher journalistscher Optimismus. Ich zweifle ernsthaft daran, dass die Bundespolitik diese Europawahl in entscheidender Weise ernst nimmt. Man wird mal gucken, was so passiert und danach den weiteren Weg zur Bundestagwahl planen. Prinzipiell wird das wieder nur das Testspiel vor dem Hauptakt des Jahres…leider.

Die Financial Times Deutschland hat einen “Wen müssten sie wählen”-Fragebogen auf seiner Webseite. Ich verlinke das jetzt nicht, nach einem Test halte ich das Ding für den größten Unsinn überhaupt, was politische Meinungsbildung angeht. Aber es war unterhaltend das auszuprobieren. Die Welt titel in ihrem Onlineportal von einer Denkzettelabstimmung. Ich bezweifle, dass sich die Politik nenn Zettel zum Nachdenken vorhalten lässt. Ein bisschen billige Polemik und ein paar Pseudozugeständnisse an das “dumme” Wahlvieh und schon gehts weiter wie bisher…

Wir werden sehen, was heute abend die Zahlen sprechen und dann weitermachen wie bisher…oder weitermachen lassen wie bisher.